Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB)
Gültig ab 01. Januar 2024
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bilden die rechtliche Grundlage für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Besteller und der A+B Bürsten-Technik AG, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde.
2. Vertragsabschluss
Massgeblich ist die schriftliche Auftragsbestätigung von A+B Bürsten-Technik AG. Bis dahin gelten Angebote von A+B Bürsten-Technik AG als freibleibend und es können Angaben zu Produkten und Dienstleistungen oder Preise jederzeit geändert werden.
3. Preise
Alle Preise verstehen sich als rein netto in Schweizer Franken. Die Rüstpauschale und die Transportkosten sowie die Mehrwertsteuer (MWST) sind nicht im Preis inbegriffen und werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
4. Lieferung
Die Lieferungen erfolgen ab unserem Werk in CH-9630 Wattwil (Incoterm EXW/FCA Wattwil).
Die effektiven Porto- oder Frachtkosten werden offen auf der Rechnung ausgewiesen. Der Versand in der Schweiz erfolgt ab CHF 1’500.00 Warenwert franko.
Die Verpackung ist in den Preisen nicht inbegriffen und wird zusätzlich belastet. Für besonders aufwendige Rüst- und Verpackungsarbeiten verrechnen wir eine Pauschale von CHF 30.00 oder den tatsächlichen Aufwand.
Bei einer Bestellung unter CHF 150.00 wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 50.00 verrechnet.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind spätestens innert 30 Tagen seit Faktura-Datum ohne Abzug zu bezahlen. Mit unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug und schuldet zusätzlich einen Verzugszins in Höhe von 5%. Bei Zahlungsverzug ist A+B Bürsten-Technik AG zudem berechtigt, weitere Leistungen auszusetzen, von Vorleistungen des Kunden abhängig zu machen oder auf weitere Leistungen zu verzichten. Der Kunde ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen zu verrechnen. Der Käufer wird aber nicht von seiner Annahmepflicht entbunden.
6. Lieferfristen
Die angegebenen Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber unverbindlich. Bei allfälliger Überschreitung der Fristen ist der Besteller nicht berechtigt, den Auftrag zu annullieren oder Schadenersatzansprüche zu stellen. Ereignisse höherer Gewalt entbinden die A+B Bürsten-Technik AG von der Lieferverpflichtung. Teillieferungen sind zulässig. Nutzen und Gefahren gehen mit der Bereitstellung der Ware auf den Kunden ab Rampe über. Die Versicherung der Ware gegen Schäden
und Verluste während des Transportes ist Sache des Käufers.
7. Retouren
Für eine durch A+B Bürsten-Technik AG unverschuldete Retoure erfolgt ein Abzug von 10%, mindestens jedoch CHF 50.00 pro Retoursendung.
8. Eigentum
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der A+B Bürsten-Technik AG. Verkauft der Kunde die Ware, bevor er Eigentum daran erworben hat, so tritt er hiermit seine Ansprüche gegenüber dem Käufer im Umfang der offenen Forderungen an A+B Bürsten-Technik AG ab. Sonderwerkzeuge aller Art sowie spezielle Vorrichtungen werden dem Kunden anteilig berechnet und verbleiben im Eigentum der A+B Bürsten-Technik AG.
9. Spezialanfertigungen und Sonderprüfungen
Spezialanfertigungen werden nach dem effektiven Arbeits- und Materialaufwand berechnet und können nicht zurückgenommen werden. Eine technisch bedingte Mehr- oder Minderlieferung der vereinbarten Menge bleibt vorbehalten.
Muster für Offerten werden grundsätzlich verrechnet. Bei späterem Auftrag wird der entsprechende Betrag gutgeschrieben.
Sonderprüfungen werden auf Kundenwunsch durchgeführt und nach tatsächlichem Aufwand verrechnet, mind. jedoch CHF 150.00 pro Auftrag.
10. Beanstandungen / Garantie
Beanstandungen bezüglich Quantität und Qualität der Ware können nur dann entgegengenommen werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Ankunft der Sendung schriftlich erfolgen. Für Schäden, die während des Transportes oder am Bestimmungsort entstehen, wird nicht gehaftet.
Wegen Fabrikationsfehlern oder aus anderen Gründen unbrauchbare Ware wird kostenfrei ersetzt. Sofern eine Garantiezeit vereinbart wurde, beginnt diese mit der Entgegennahme der Ware. Müssen Produkte während der Garantiezeit zurückgenommen werden, werden diese unter Anrechnung der durch den Betrieb bedingten natürlichen Abnützung ersetzt. Für Schäden, die durch ungenaue Angaben über den Verwendungszweck, die Anforderungen elektrischer, mechanischer, thermischer, chemischer, physikalischer, biologischer oder irgendwelcher Eigenschaften anderer Natur, sowie durch unrichtige Typenbezeichnung und unsachgemässe Behandlung der Ware durch den Besteller entstehen, wird nicht gehaftet.
Für Mängel, die uns nicht bekannt sind und erst im Laufe der Zeit in Erscheinung treten, lehnen wir jede Haftung ab. Unsere Beratung erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Darüber hinaus ist die Haftung von A+B Bürsten-Technik AG – aus welchem Rechtsgrund auch immer – auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz und betragsmässig auf den Warenwert des Auftrages beschränkt.
11. Schutzrechte
Der Kunde und A+B Bürsten-Technik AG sichern sich gegenseitig die Einhaltung der gewerblichen Schutzrechte (Urheber-, Design-, Marken-, Patentrechte etc.) zu. Die Rechte an Entwürfen, Zeichnungen, Mustern und Projekten verbleiben ausschliesslich beim jeweiligen Rechtsinhaber. Verletzt der Kunde Schutzrechte Dritter, so ist A+B Bürsten-Technik AG ohne Prüfung der Rechtslage berechtigt, jede weitere Tätigkeit einzustellen und der Kunde verpflichtet die A+B Bürsten-Technik AG schadlos zu
halten.
12. Weitere Bestimmungen
Bedingungen oder Vorbehalte des Bestellers, die mit Vorstehendem in Widerspruch stehen, sind nur dann gültig, wenn sie auf Grund schriftlicher Vereinbarungen von uns ausdrücklich anerkannt wurden.
